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Liebe ohne Papiere
Die Regionalgruppe der Demokratischen JuristInnen (DJS Basel) und die Anlaufstelle für Sans-Papiers Region Nordwestschweiz veranstalteten am 17.8.2005 eine Veranstaltung zum Thema "Eheschluss bei prekären Aufenthaltsverhältnissen".
Aus dem bisherigen Erfahrungsaustausch wurde deutlich, dass generell ein Bedürfnis besteht zur Klärung der Rechtslage bezüglich Heirat von Personen mit prekären Aufenthaltsverhältnissen.
- Immer wieder kommt es zu Problemen bei den Heiratsvorbereitungen. Die Praxis der Zivilstandsämter und der Fremdenpolizeien sind sehr unterschiedlich. Die Behörden weigern sich oft, eine Bewilligung für die Dauer des Eheschliessungsverfahrens zu erteilen und drohen gar mit Ausschaffung.
- Immer wieder stellt sich die Frage, ob das Verhalten der Kantone rechtmässig ist und inwiefern das Recht auf Ehe in der Bundesverfassung tangiert wird.
Diese Informationsveranstaltung diente dem Erfahrungsaustausch von Fachpersonen und Interessierten. Pierre-Alain Niklaus (Leiter Anlaufstelle für Sans-Papiers Basel) illustrierte mit Fallbeispielen die generelle Problematik und Marc Spescha (Rechtsanwalt ZH) ergänzte mit rechtlichen Erläuterungen.
Nachtrag 2008: Die Problematik bleibt aktuell - auch mit in Kraft treten des neuen Ausländergesetzes.
Nachtrag 2011: Es wird sogar noch schlimmer, seit Anfang Jahr verunmöglicht das Gesetz den Sans-Papiers eine Heirat!
