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ATOMAUSSTIEG: VATTENFALL ERHEBT KLAGE GEGEN DEUTSCHLAND VOR INTERNATIONALEM SCHIEDSGERICHT
Solche Schlagzeilen werden wir in Zukunft häufiger lesen müssen, falls wir nicht Abkommen wie das TTIP verhindern können.
TTIP steht für „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“. Es ist ein Handelsabkommen, das die Europäische Kommission im Auftrag der Mitgliedsländer seit 2013 mit den USA und Kanada verhandelt. Die Verhandlungen laufen völlig undemokratisch ab und erreicht werden soll "das höchste Liberalisierungs- und Investitionsschutzniveau". Konzerne sollen gegen Staaten klagen können, wenn sie durch politische Maßnahmen ihre Gewinnaussichten bedroht sehen.
Das Motto scheint klar: Weniger Demokratie wagen!